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Entwicklung eines inklusiven Braunschweig

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Entwicklungsstand Kommunaler Aktionsplan (KAP)

Nach Konstituierung der Lenkungsgruppe am 21. März hat sich die AG Inklusion am 6. April mit dem aktuellen Entwicklungsstand eines Kommunalen Aktionsplanes (KAP) "Braunschweig Inklusiv" sowie insbesondere mit der Vorbereitung der 1. Braunschweiger Inklusions-Konferenz (BIK) im Herbst 2018 befasst. Weitere Informationen sind der nachfolgenden Pressemitteilung zu entnehmen.

Unser gemeinsames Ziel: Ein inklusives Braunschweig

Der Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft

Eine inklusive Stadtgesellschaft u. a. durch selbstbestimmte Mobilität (© VCÖ-Factsheet 2014-13)
Eine inklusive Stadtgesellschaft u. a. durch selbstbestimmte Mobilität
(© VCÖ-Factsheet 2014-13)

Am 26. März 2009 trat in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, in Kraft und ist somit geltendes Recht. Es handelt sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bereits bestehende Menschenrechte für Menschen mit Behinderung konkretisiert.

Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention ist es, die volle und wirksame Teilhabe (Inklusion) von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu begreifen und umzusetzen. Inklusion betrifft damit sowohl den privaten Sektor als auch den öffentlichen Bereich. Inklusion in allen Lebensbereichen ist damit eine große Herausforderung an eine Stadtgesellschaft wie Braunschweig, die als langfristiger Prozess verstanden und angelegt sein muss.

Als Grundlage für die lokale Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat der Rat der Stadt Braunschweig am 2. Juni 2015 die Leitlinie zur gleichberechtigten Teilhabe "Braunschweig Inklusiv" beschlossen.

Durch die Leitlinie "Braunschweig Inklusiv" wurde festgelegt, dass in Braunschweig eine örtliche Aktionsplanung entwickelt werden soll, die sich auf globale Ziele in den folgenden sechs Lebensbereichen bezieht:

Verkehr / Mobilität: Jede/r kann sich ungehindert und selbstbestimmt von einem Ort zum anderen bewegen
Wohnen: Jede/r soll frei wählen können wie, wo und mit wem er oder sie wohnen möchte
Freizeit, Kultur, Sport und Gesundheit: Unterschiedliche Teilhabevoraussetzungen der Menschen werden von Kulturschaffenden und Kulturveranstaltern sowie von den Verantwortlichen für Erholung, Freizeit, Sport und Gesundheit berücksichtigt
Arbeit: Jede/r erhält Anerkennung und Respekt für ihre/seine Fertigkeiten, Fähigkeiten und seinen verdienstvollen Beitrag zur Arbeitswelt
Erziehung und Bildung: Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen können gemeinsam aufwachsen und lernen
Öffentliches und politisches Leben:

Es wird Mitbestimmung und Beteiligung an politischen Prozessen sowie der damit in Zusammenhang stehenden Förderung und ggf. erforderlichen Assistenzleistung gewährleistet

Ab April 2016 bis November 2017 haben diverse Sitzungen einer Planungsgruppe (3) sowie der - bereits zur Entwicklung der Leitlinie gebildeten - AG Inklusion (3) unter Federführung der Stadtverwaltung stattgefunden, bei der die weitere Vorgehensweise zur Erstellung eines Kommunalen Aktionsplanes (KAP) für die Stadt Braunschweig beraten und beschlossen wurde.

Es wurden unter Beteiligung der Fraktionen und der Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig insbesondere der Entwurf einer Geschäftsordnung für die am Entwicklungsprozess beteiligten Gremien, der Grobentwurf eines KAP sowie Vorschläge für die Zusammensetzung und Aufgabenbeschreibung einer zu bildenden Lenkungsgruppe erarbeitet.

Im März 2018 erfolgte die Konstituierung der Lenkungsgruppe unter Vorsitz des Oberbürgermeisters, die in ihrer ersten Sitzung ein Handlungskonzept beschlossen hat, das sowohl die Vorbereitung einer Braunschweiger Inklusions-Konferenz (BIK), die Abfassung des KAP als auch dessen spätere Umsetzung und Evaluation beinhaltet und somit bereits bis in das Jahr 2020 reicht.

Die 1. Braunschweiger Inklusions-Konferenz ist für Herbst 2018 geplant. Neben den bisher Beteiligten sollen weitere Expertinnen und Experten sowie (wieder) alle interessierten Braunschweigerinnen und Braunschweiger dazu eingeladen werden, sich bei der Konferenz mit ihren Ideen und Erfahrungen einzubringen.

In Workshops und anderen Beteiligungsmöglichkeiten sollen Projekte und Maßnahmen zu den o. g. sechs Lebensbereichen erarbeitet werden, die das inklusive Zusammenleben in Braunschweig fördern. Die Arbeitsergebnisse werden im Aktionsplan zusammengefasst und anschließend dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt.

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Der Entwicklungsprozess seit 2009

Kontaktadresse

Fachbereich Soziales und Gesundheit
Inklusionsaufgaben
Naumburgstraße 25
38124 Braunschweig
Stadtplan

Telefon (05 31) 4 70 50 85
Fax (05 31) 4 70 50 99
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