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Städtekooperation beim Hochwasserschutz

Braunschweig, 10. März 2017 Stadt Braunschweig, Pressestelle

Trafen sich zu gemeinsamen Gesprächen: (von links) Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa, Wolfenbüttels Erster Stadtrat Knut Foraita, Braunschweigs Erster Stadtrat Christian Geiger, Braunschweigs Fachbereichsleiter Kultur Dr. Stefan Malorny, Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink, Wolfenbüttels Stadtrat Thorsten Drahn, Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth, Wolfenbüttels Stadtbaurat Ivica Lukanic, Braunschweigs Baudezernent Heinz-Georg Leuer und Braunschweigs Ordnungsdezernent Claus Ruppert.  (Foto: Stadt Braunschweig)
Trafen sich zu gemeinsamen Gesprächen: (von links) Braunschweigs Wirtschaftsdezernent Gerold Leppa, Wolfenbüttels Erster Stadtrat Knut Foraita, Braunschweigs Erster Stadtrat Christian Geiger, Braunschweigs Fachbereichsleiter Kultur Dr. Stefan Malorny, Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink, Wolfenbüttels Stadtrat Thorsten Drahn, Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth, Wolfenbüttels Stadtbaurat Ivica Lukanic, Braunschweigs Baudezernent Heinz-Georg Leuer und Braunschweigs Ordnungsdezernent Claus Ruppert.
(Foto: Stadt Braunschweig)

Die Verwaltungschefs der Städte Braunschweig und Wolfenbüttel haben sich gemeinsam mit ihren Dezernenten zum regelmäßigen Austausch getroffen. Dabei wurden mehrere Themen angesprochen, unter anderem der Hochwasserschutz. Die beiden Städte Braunschweig und Wolfenbüttel wollen bei dem Thema enger zusammen arbeiten. Es ging um die Fragen: Mit welchen Wasserständen und welchen Abflüssen muss künftig an der Oker gerechnet werden?

Die beiden Städte empfehlen, bei der Festlegung des Überschwemmungsgebietes an der Oker ein möglichst realitätsnahes Abfluss-Szenario zugrunde zu legen. Die Städte wollen für ihre Planungen zum Hochwasserschutz vom Land Niedersachsen wissen, mit welchen Wasserständen sie künftig zu rechnen haben. Ein entsprechendes Schreiben an das zuständige Ministeriumhaben Ulrich Markurth und Thomas Pink am Dienstag unterschrieben.

Hintergrund der gemeinsamen Initiative ist, dass für das sogenannte Nordharzverbundsystem (Oker-, Grane- und Innerstetalsperre) noch in diesem Jahr ein Hochwasserschutzraum für ein hundertjährliches Regenereignis festgelegt werden soll. Die beiden Städte sind sich sicher, dass der vom Land vorgegebene neue Betriebsplan der Talsperren einen großen Gewinn für den Hochwasserschutz an der Oker bedeuten wird. Daher begrüßen sie das Vorhaben ausdrücklich.

Der statistisch einmal in 100 Jahren zu erwartende Abfluss reduziert sich nach Einschätzung der Städte voraussichtlich um etwa 25 Prozent. Nach Berechnungen der Stadt Braunschweig würde das bei einem „Jahrhunderthochwasser“ zu einer Senkung der Wasserspiegellagen von mehreren Dezimetern im Vergleich zum Status quo führen. Das könnte zu Änderungen für die auf dem Gebiet der Städte bestehenden, bereits ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete führen und müsste entsprechend des neuen Betriebsplans der Talsperren in den Berechnungen für den weiteren Verlauf der Oker berücksichtigt werden. Darum bitten die Städte das Land.

Nach Einschätzung der beiden Verwaltungschefs kommt der Angelegenheit auch deshalb eine weitreichende Bedeutung zu, weil sich auch die Versicherungswirtschaft an den vom Land berechneten Wasserständen orientiert und so letztlich die Versicherungsbeiträge von Grundstückseigentümern in den Überschwemmungsgebieten von den Vorgaben des Landes mit bestimmt werden. Auch greifen die Verbote der Überschwemmungsgebietsverordnungen, die ebenfalls an den Wasserständen orientiert sind, in die Rechte der Eigentümer ein. Dieser Eingriff sollte sich auf das unbedingt notwendige Maß beschränken, daher sollten die jetzt anstehenden Veränderungen auch in dieser Hinsicht Berücksichtigung finden.

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